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Regionale Maßnahmenplanung

Untersetzung der Hochwasserrisikomanagementpläne Elbe und Oder im Land Brandenburg durch Regionale Maßnahmenplanungen

Abb. 1: Planungsraum für die Hochwasserrisikomanagementpläne Elbe und OderNeues Fenster: Bild vergrößernDie Hochwasserrisikomanagementpläne für den deutschen Teil der (internationalen) Flussgebietseinheit Elbe und den deutschen Teil der (internationalen) Flussgebietseinheit Oder werden im Land Brandenburg auf der Ebene der brandenburgischen Flusseinzugsgebiete durch die Regionale Maßnahmenplanung untersetzt und konkretisiert. Zu den brandenburgischen Flusseinzugsgebieten gehören die Elbe in der Prignitz, die Elbe im Raum Mühlberg, Spree, Havel, Stepenitz, Schwarze Elster, Oder, Lausitzer Neiße und Ucker. Die Regionale Maßnahmenplanung dient so als "Brücke" zwischen den großräumigen Planungen der Hochwasserrisikomanagementpläne und den detaillierten Genehmigungsplanungen.

Abb. 3:  Ausschnitt einer Maßnahmenkarte der Regionalen Maßnahmenplanung Neues Fenster: Bild vergrößernZiel der Regionalen Maßnahmenplanung ist es, die bestehenden Hochwassergefahren und -risiken in den einzelnen Flussgebieten aufzuzeigen, zu bewerten und abgestimmte Maßnahmenvorschläge zu erarbeiten. Wichtig ist dabei, dass das Flussgebiet als Ganzes betrachtet wird und alle Handlungsmöglichkeiten des Hochwasserrisikomanagements geprüft werden. Nur so können sinnvolle und auf die jeweilige örtliche Situation abgestimmte Entscheidungen zum Hochwasserschutz/ Hochwasserrisikomanagement getroffen werden.

Abb. 2:  Übersicht der PlanungsebenenNeues Fenster: Bild vergrößernDiese zielgerichteten Maßnahmenvorschläge wurden in Brandenburg im Hinblick auf Akzeptanz, Umsetzbarkeit und Nachhaltigkeit in enger Zusammenarbeit mit den für die Maßnahmenumsetzung zuständigen Akteuren, z. B. aus der Landesverwaltung, den Landkreisen, der kommunalen Ebene, den Regionalen Planungsgemeinschaften sowie den Wasser- und Bodenverbänden erarbeitet. Hierzu fanden und finden noch verschiedene Beteiligungs- und Informationsrunden, auch unter Beteiligung der interessierten Öffentlichkeit, statt.

Abb. 4: Detailplanung aus dem Genehmigungsverfahren (Maßstab 1:100)Neues Fenster: Bild vergrößernDie Ergebnisse der Regionalen Maßnahmenplanung finden Eingang in die nationalen Hochwasserrisikomanagementpläne für die Flussgebietseinheiten Elbe und Oder. Sie sind ferner im Zuge der Erstellung von Entwurfs- und Genehmigungsplanungen zu berücksichtigen.
Das formelle Beteiligungsverfahren im Rahmen eines Planfeststellungs- bzw. -genehmigungsverfahrens findet auf der Grundlage der ingenieur-technischen Detailplanung statt.

» Umsetzungsschritte der Regionalen Maßnahmenplanung
» Regionale Hochwasserkonferenzen

Letzte Aktualisierung: 26.10.2016

Übersicht

Themen


Rechtsgrundlagen

  • HWRM-RL
    (Hochwasserrisiko-
    managementrichtlinie)
  • WHG
    (Wasserhaushaltsgesetz)
  • BbgWG
    (Brandenburgisches Wassergesetz)
  • Verordnung zur Bestimmung hochwassergeneigter Gewässer und Gewässerabschnitte
  • Beschluss gemäß Artikel 13 der HWRM-RL für das Land Brandenburg

Kontakt:

Landesamt für Umwelt
Abteilung Wasserwirtschaft 1
Referat W 16
Hochwasserrisikomanagement, Wasserrahmenrichtlinie
E-Mail an: Referat W 16